Struppen in der Sächsischen Schweiz. Ein malerischer kleiner Ort an der Elbe, vom Sandsteingebirge können Touristen bis nach Tschechien blicken, rund 2.600 Menschen leben hier. In der Turnhalle der Grundschule Struppen ging es lange deutlich enger zu.
Die Schüler mussten ihre Spielfläche mit diversen Sportgeräten teilen, weil ein extra Raum fehlte. Also plante die Gemeindeverwaltung einen Anbau an die Halle, Vereine aus der Region sollten von zusätzlichen Umkleiden und einem Kunstrasen im Außenbereich profitieren.
Seit 2016 fördert der Freistaat im Rahmen des Programms „Vitale Dorfkerne und Ortszentren im ländlichen Raum“ Projekte, die das Leben in kleinen Gemeinden verbessern sollen. Für die Sanierung reichte das Bauamt einen Förderantrag über 283.286 Euro beim Sächsischen Staatsministerium für Regionalentwicklung (SMR) ein. „Für eine Kommune ist das viel Geld, für den Staat nicht“, sagt die Mitarbeiterin des Bauamts, die den Antrag Ende Dezember 2019 gestellt hat. Doch anstatt der finanziellen Mittel flog kurze Zeit später nur ein kurzes Schreiben des Freistaats ins Haus.
Der Inhalt: Ernüchternd. Aus Budgetgründen sei es nicht möglich, die Turnhallensanierung und –Erweiterung zu fördern. Klare Begründungen oder gar Transparenz hinsichtlich der Kriterien, die zur Ablehnung geführt haben: Fehlanzeige.
Von „einem klassischer Fall von Unterfinanzierung der sächsischen Kommunen auf dem Land“ und von „Fördergeldwahnsinn“ spricht man im Bauamt verärgert. „Andere waren wichtiger als wir“, resümiert die Antragstellerin. Wut, die sich über Jahrzehnte angestaut hat.
Denn tatsächlich sind besonders kleinere Gemeinden in wirtschaftsschwächeren Gebieten in einem Schuldenkreislauf gefangen und dringend von Zuschüssen aus Bund und Land abhängig. Die Gesamtverschuldung sächsischer Kommunen lag 2017 bei über 2,5 Milliarden Euro. „Nach der Erfüllung der Pflichtaufgaben bleibt meistens nichts übrig, um dringende Projekte anzugehen“, sagt die Linken-Landtagsabgeordnete Antje Feiks. Sie wollte in einer kleinen Anfrage von der sächsischen Regierung wissen, wie viele der Anträge im Rahmen der „Vitalen Dorfkerne“ letztlich Erfolg haben.
Fast die Hälfte abgelehnt
Das Ergebnis: Von insgesamt 100 Anträgen für das Jahr 2020 lehnte der Freistaat 45 ab, knapp die Hälfte. Das habe allerdings nichts mit Bevorzugung zu tun, beteuert das Ministerium. Wenn Anträge die grundsätzlichen Kriterien erfüllen und vollständig sind, entscheide nur die Schnelligkeit. Was zuerst in der Post liegt, wird gefördert, wer später schickt, bei dem bleibt die Kasse leer.
So wie bei Andreas Seltmann aus Lauter-Bernsbach im Westerzgebirge. Der hiesige Bauamtsleiter erhielt wie die Kollegen in Struppen eine Absage vom Freistaat. Die Sanierung des Bernsbacher Freibades könne nicht gefördert werden, weil das Budget bereits überzeichnet sei. 25 Millionen Euro gibt Sachsen im Rahmen des Programms „Vitale Dorfkerne“ in diesem Jahr aus.
Eine fixe Summe, die festgezurrt wird, wenn das Parlament den Haushalt beschließt. „Unser Freibad ist einer der wichtigsten Treffpunkte im Ort. Im Sommer kommen hier alle Generationen zusammen“, sagt Seltmann. Die beantragten Fördermittel, insgesamt knapp über eine Million Euro, sollten in neue Technik fließen und in die kaputten Fliesen der Schwimmbecken.
Das Freibad in Lauter-Bernsbach ist ein typischer Fall in Sachsen. Nach der Wende errichtet, ist die Bausubstanz bröckelig, die Pumpen sind gealtert und mittlerweile marode. Sanierungen wie diese sind teuer. Die Kommunen können sich solche Kostspieligkeiten oft nicht leisten, denn sie gehören laut Gesetz zu den sogenannten „freiwilligen Aufgaben“.
Nächstes Jahr wieder 25 Millionen
Ein Passus, der nach „Kür“ klingt, nach einem Bonus, einem Zuckerstück. Doch: „Wenn unser Freibad schließen muss, wäre das eine Katastrophe für die Gemeinschaft“, sagt Seltmann. „Doch mit unserem Haushalt können wir die Erneuerung nicht realisieren.“ Bernsbach wäre ein weiteres Opfer des immer weiter um sich greifenden Bädersterbens in Sachsen. Für Politikerin Feiks kann das nicht die Zukunft sein. „Die Kommunen brauchen Planungssicherheit. Sie müssen wissen, welche Gelder sie zur Verfügung haben, um ihre Entwicklung vorantreiben zu können.“
Klamme Kommunen sind eine der Schattenseiten des oft gelobten Föderalismus in Deutschland. Trotz Versprechungen konnten sich Bund und Länder bisher nicht dazu durchringen, das Prinzip der kommunalen Selbstverwaltung aufzuweichen und betroffenen Gemeinden aus der Patsche zu helfen. Das ginge zum Beispiel durch die Übernahme von Schulden – oder Gesetzesänderungen, die zum Beispiel den Ländern mehr Verantwortung übertragen.
Im Ministerium will man auch 2021 wieder 25 Millionen Euro für die Entwicklung von sächsischen Dörfern bereitstellen. Allerdings prüfe man das Programm zurzeit und wisse noch nicht „in welcher Ausgestaltung ein erneuter Aufruf erfolgen wird, da das Programm vor dem Hintergrund der bisherigen Erfahrungen derzeit evaluiert und gegebenenfalls fortentwickelt wird.“
Andreas Seltmann hat die Hoffnung nicht aufgegeben, dass das Freibad in Bernsbach noch lange bestehen bleibt. „Wir probieren unser Glück nächstes Jahr nochmal“, sagt er und lacht. In Struppen hingegen bauen sie erstmal trotzdem an.
August 17, 2020 at 09:55AM
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Jedes zweite Dorf in Sachsen geht bei Förderung leer aus - Sächsische Zeitung
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